Ist das Wort Dorfkind geschützt?

Zuletzt aktualisiert am 5. September 2024

Leider ist der Name "Dorfkind" rechtlich geschützt.

Wie kann ich feststellen ob ein Name geschützt ist?

In DPMAregister können Sie kostenfrei nach deutschen Marken recherchieren. Die Datenbank enthält angemeldete, eingetragene und zurückgewiesene nationale deutsche Marken.

Welche Worte sind geschützt?

Kann man ein Wort patentieren?

Um zu verhindern, dass Dritte Ihren Firmennamen oder Slogan verwenden, können Sie diese als Wortmarke beim DPMA (Deutsches Patent- und Markenamt) registrieren. So sind Sie vor einer Fremdnutzung geschützt und sichern sich die alleinigen Nutzungs- und Verwertungsrechte.

Ist das Wort Moin geschützt?

Die Deutsche Marke MOIN wurde als Wort-Bildmarke am 22.07.2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet. Sie wurde am 09.09.2019 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Für immer Dorfkind? Was ist so toll am Landleben?

Welche Namen kann man nicht schützen lassen?

Vom Schutz ausgeschlossen sind neben Zeichen, die nicht klar und eindeutig bestimmbar sind, vor allem Zeichen, denen jegliche Unterscheidungskraft fehlt oder die die betreffenden Waren und Dienstleistungen lediglich beschreiben.

Wann ist ein Begriff geschützt?

Geschützt ist ein Begriff durch seine staatliche Anerkennung. Das kann durch einen Eintrag im Deutschen Patent- und Markenamt erfolgen, durch staatliche Gesetzgebung selbst oder durch das nachträgliche Einklagen des Markenrechts.

Kann man ein Wort patentieren lassen?

Es besteht die falsche Vorstellung, dass ein Wort urheberrechtlich geschützt oder patentiert werden kann. Das ist nicht der Fall. Stattdessen gilt hier Markenschutz . Wenn Sie unsere Hilfe benötigen, besuchen Sie bitte unsere Seite zur Markenregistrierung.

Wie viel kostet es ein Wort zu patentieren?

Die Grundgebühr für die Anmeldung einer deutschen Marke beträgt 300 Euro (bzw. 290 Euro bei Onlineanmeldung). Diese Grundgebühr ist bei allen Markenarten gleich. Es macht keinen Unterschied, ob eine Wortmarke, Bildmarke oder gar eine exotische 3D-Marke bzw.

Kann man ein gebräuchliches Wort patentieren?

Rein beschreibend: Sie können den Namen eines Produkts nicht als Marke schützen lassen, wenn er allgemein beschreibend ist . Sie können beispielsweise das Wort „Apfel“ nicht als Marke schützen lassen, wenn es um Obst geht. Die Schutzmarke für den Begriff „Apple“ für ein Computerunternehmen war jedoch in Ordnung. Nicht kommerziell verwendet: Sie können ein Wort oder eine Phrase nicht einfach besitzen, um es/sie zu behalten.

Wann ist ein Name rechtlich geschützt?

Markenschutz entsteht mit Eintragung der Marke in das Register. Die Schutzdauer beginnt mit dem Anmeldetag und beträgt zunächst zehn Jahre. Durch Zahlung der Verlängerungsgebühr kann sie um jeweils weitere zehn Jahre verlängert werden.

Wann ist eine Wortmarke schutzfähig?

Als Wortmarke schutzfähig sind Kennzeichen bzw. Begriffe, die aus Buchstaben oder Zahlen bestehen wie z. B. Nivea, Golf, Nike, O2, Audi A4.

Was ist ein geschützter Name?

Geschützte Namen bezeichnet den Mechanismus, mit dem das Register bestimmte Namen reservieren kann, um bestimmten Kategorien von Antragstellern zusätzlichen Rechtsschutz zu gewähren .

Wie viel kostet die Anmeldung eines Patents in den USA?

Ein Patentanwalt verlangt für eine Patentanmeldung normalerweise zwischen 8.000 und 10.000 US-Dollar, die Kosten können jedoch auch höher sein. In den meisten Fällen sollten Sie zwischen 15.000 und 20.000 US-Dollar einplanen, um den Patentierungsprozess für Ihre Erfindung abzuschließen.

Kann man Sprüche schützen lassen?

Für die Slogans, die nicht (direkt) als Marke eingetragen werden können, gibt es jedoch keinen Ausweg. Sobald der Slogan konzipiert und verwendet wird, kann er automatisch durch das Urheberrecht geschützt werden. Eine Eintragung ist dafür nicht erforderlich.

Wie viel bekommt man für ein Patent?

Die meisten Erfinder versuchen es, wenn möglich, zunächst mit einer Lizenz. Die üblichen Lizenzgebühren liegen zwischen 2 % und 15 % des erzielten Produktumsatzes . Zusätzlich zu diesem Prozentsatz beinhaltet der Lizenzvertrag oft auch eine Vorauszahlung in einer Pauschale.

Was lässt sich nicht patentieren?

Ausgenommen von der Patentierung sind unter anderem Pflanzensorten und Tierrassen sowie "im Wesentlichen biologische Verfahren" zur Züchtung von Pflanzen und Tieren.

Wie kann man eine Phrase kostenlos patentieren?

Es gibt keine Möglichkeit, eine Wortmarke kostenlos zu registrieren, da Sie immer mindestens eine geringe Gebühr zahlen müssen, die die Kosten für die Prüfung und Bearbeitung Ihres Markenantrags deckt. Es gibt keine Möglichkeit, eine Bundesmarke kostenlos zu erhalten.

Kann ich ein Sprichwort patentieren?

Patente schützen neuartige Erfindungen. Es ist also nicht möglich, einen Satz, ein Sprichwort, ein Zitat oder einen Begriff zu patentieren . Stattdessen greift der Markenschutz.

Welche Namen lassen sich nicht schützen?

Wie viel kostet ein Patent auf einen Namen?

Als Anhaltspunkt: Bei einem Patent belaufen sich die Gebühren bis zur Erteilung momentan im Schnitt auf 6 800 EUR (oder 6 950 EUR, wenn die europäische Anmeldung auf Papier eingereicht wird). Nach der Erteilung geht das europäische Patent in die Zuständigkeit der benannten Vertragsstaaten über.

Wie kann ich sehen ob ein Name geschützt ist?

Was ist der PDO-Status?

Geschützte Ursprungsbezeichnung (g.U.) Als g.U. eingetragene Produktnamen sind diejenigen, die die engste Verbindung zu dem Ort haben, an dem sie hergestellt werden. Produkte: Lebensmittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse und Weine.

Wie viel kostet es einen Namen zu schützen?

Bei der Markenanmeldung für eine Marke sind in den Gebühren von 300 Euro (bei elektronischer Markenanmeldung 290 Euro), die das DPMA erhebt, drei Waren- und Dienstleistungsklassen bereits enthalten. Je zusätzlicher Klasse werden 100 Euro durch das DPMA im Zuge der Markenanmeldung berechnet.

Ist das Wort Porsche geschützt?

Das Firmenschlagwort des Automobilherstellers sei seit 70 Jahren verwendet worden und daher weltweit berühmt. Das gleiche gelte für das Porsche-Wappen. Beide seien markenrechtlich beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) und beim Deutschen Patent- und Markenamt geschützt.