Ist der Name patentiert?

Zuletzt aktualisiert am 14. Oktober 2024

Seinen Vornamen, Nachnamen oder Geburtsnamen kann man nicht patentieren und schützen. Ein probates Schutzrecht für Ihren Firmen-Namen bietet aber eine Markenanmeldung.

Wo kann ich sehen ob ein Name patentiert ist?

Hierzu raten wir Ihnen insbesondere Einsicht ins Handelsregister (www.handelsregister.de) zu nehmen, Branchenadressbücher zu durchsuchen und Suchmaschinen im Internet zu nutzen. Weiter sollten Sie Einsicht ins Markenregister (www.dpma.de) nehmen und überprüfen, ob der Wunschname bereits markenrechtlich geschützt ist.

Ist der Name schon patentiert?

Die schlechte Nachricht ist: Namen kann man gar nicht patentieren. Aber warum ist das so, wenn der offizielle Schutz für Namen doch so wichtig ist? Wir können Sie beruhigen: Das Problem ist kein grundsätzliches, sondern nur begrifflicher Natur.

Wie kann ich herausfinden ob etwas patentiert ist?

Eine Möglichkeit herauszufinden, ob Ihr Produkt oder Ihre Idee schon von einer anderen Person erfunden und zum Patent angemeldet wurde, bietet Espacenet, die kostenlose Online-Datenbank des EPA. Sie enthält über 150 Millionen Patentdokumente aus aller Welt, und zwar sowohl Patentanmeldungen als auch erteilte Patente.

Welche Namen sind patentiert?

Patente werden nur für Erfindungen, die Gestaltung von Waren oder Pflanzen erteilt, nicht aber für Namen .

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Was bedeutet Name patentiert?

Als Marke können alle Zeichen, die geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden, als Marke geschützt werden. Möchten Sie also Ihren Firmen-Namen „patentieren“ wollen, geht das nur als Marken-Eintragung.

Wo sehe ich was patentiert ist?

Die freie elektronische Akteneinsicht in Patent- und Gebrauchsmusterverfahren steht Ihnen online und kostenfrei über das Informationssystem DPMAregister zur Verfügung. Sie finden die Akteneinsicht bei der Registerauskunft im Aktionsmenü oben rechts.

Wie findet man heraus, ob etwas patentiert ist?

Patente, die NACH 1976 erteilt wurden

Gehen Sie zur Online-Datenbank des USPTO . Wählen Sie im Pulldown-Feldmenü „Name des Rechtsnachfolgers“, wenn Sie nach einem Firmennamen suchen, oder „Name des Erfinders“, wenn Sie nach einem Erfindernamen suchen.

Wie überprüfe ich Patentnamen?

Auf der Website des indischen Patentamts steht ein kostenloses Suchsystem für indische Patentinformationen namens „InPASS“ (Indian Patent Advanced Search System) zur Verfügung . Das System ermöglicht die Volltextsuche nach veröffentlichten Patentanmeldungen, erteilten Patenten und Rechtsstatusinformationen zu indischen Patenten.

Ist mein Markenname schon vergeben?

Bei Markenbezeichnungen empfiehlt sich ein Besuch auf der Website des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA). Dort findest du alle eingetragenen Marken, die du mit deiner gewünschten Bezeichnung abgleichen kannst.

Wie viel kostet ein Patent auf einen Namen?

Als Anhaltspunkt: Bei einem Patent belaufen sich die Gebühren bis zur Erteilung momentan im Schnitt auf 6 800 EUR (oder 6 950 EUR, wenn die europäische Anmeldung auf Papier eingereicht wird). Nach der Erteilung geht das europäische Patent in die Zuständigkeit der benannten Vertragsstaaten über.

Wie prüfe ich ob ein Firmenname schon vergeben ist?

Wann ist ein Name geschützt?

Markenschutz entsteht mit Eintragung der Marke in das Register. Die Schutzdauer beginnt mit dem Anmeldetag und beträgt zunächst zehn Jahre. Durch Zahlung der Verlängerungsgebühr kann sie um jeweils weitere zehn Jahre verlängert werden.

Welche Namen kann man nicht schützen lassen?

Vom Schutz ausgeschlossen sind neben Zeichen, die nicht klar und eindeutig bestimmbar sind, vor allem Zeichen, denen jegliche Unterscheidungskraft fehlt oder die die betreffenden Waren und Dienstleistungen lediglich beschreiben.

Wie viel kostet es einen Namen zu schützen?

– Kosten einer deutschen Markenanmeldung (DPMA)

Die Anmeldung einer deutschen Marke erfolgt durch Antrag beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Die Grundgebühr für die Anmeldung einer deutschen Marke beträgt 300 Euro (bzw. 290 Euro bei Onlineanmeldung). Diese Grundgebühr ist bei allen Markenarten gleich.

Ist der Name Lieblingsmensch geschützt?

Die Wort-/Bildmarke „Lieblingsmensch“ und die Unionsmarke „Lieblingsmensch“ ist jedoch zugunsten der Lieblingsmensch GmbH bei Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen und wird unter anderen im Bereich „Anhänger (Schmuck); Armbänder; Halsketten; Schlüsselanhänger“ geschützt.

Wie kann ich den Patentstatus verfolgen?

Um den Status einer Patentanmeldung in Indien zu überprüfen, besuchen Sie die offizielle Website des indischen Patentamts. Navigieren Sie zum Abschnitt „Antragstatus“, geben Sie Ihre Antragsnummer ein und senden Sie den Antrag ab .

Wie kann ich den US-Patentstatus überprüfen?

Sie können den Status Ihrer Anmeldung jederzeit online überprüfen , indem Sie das Trademark Status and Document Retrieval (TSDR)-System verwenden . Sobald Ihre Anmeldung bei uns eingereicht wurde, erhalten Sie in Ihrer Anmeldebestätigung eine Seriennummer.

Wie überprüfe ich, ob meine Idee bereits patentiert ist?

Ob Ihr Produkt oder Ihre Idee bereits von jemand anderem erfunden und patentiert wurde, können Sie beispielsweise mit dem kostenlosen Suchdienst Espacenet des EPA überprüfen. Die Datenbank enthält über 150 Millionen Patentdokumente aus aller Welt – sowohl veröffentlichte Patentanmeldungen als auch erteilte Patente.

Wo kann man sehen ob ein Name patentiert ist?

In DPMAregister können Sie kostenfrei nach deutschen Marken recherchieren. Die Datenbank enthält angemeldete, eingetragene und zurückgewiesene nationale deutsche Marken.

Wie kann ich feststellen, ob ein Patent angemeldet ist?

Sie können eine Suche nach angemeldeten Patenten über verschiedene Online-Plattformen durchführen , wie etwa Google Patents oder die Datenbank des USPTO (United States Patent and Trademark Office). Diese helfen Ihnen dabei, vorhandene oder angemeldete Anmeldeunterlagen zu finden, die Ihrer Erfindung ähnlich sein könnten.

Wie sucht man nach einem Patent anhand der Patentnummer?

Um eine Schnellsuche zu starten, geben Sie eine einzelne Patent- oder Veröffentlichungsnummer ein und wählen Sie die Schaltfläche „Suchen“ aus . Um eine einfache Suche zu starten, wählen Sie ein Suchfeld aus, geben Sie Ihren Suchbegriff ein und wählen Sie die Schaltfläche „Suchen“ aus. Um beispielsweise nach dem Erfinder „John Smith“ zu suchen, wählen Sie „Erfindername“ aus beiden Dropdown-Menüs „Einfache Suche“ aus.

Wie überprüfe ich ein Patent?

Wie finde ich heraus, ob ein Patent oder eine Patentanmeldung noch in Kraft ist? Bei EP- und Euro-PCT-Anmeldungen können Sie das Europäische Patentregister konsultieren; siehe dazu in den FAQ: "Wo finde ich Informationen zum Status europäischer Patentanmeldungen/Patente?".

Können Namen patentiert werden?

Ja, ein Firmenname lässt sich schützen. Dies erfolgt durch die Eintragung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Dabei wird geprüft, ob der Name bereits von einer anderen Firma genutzt wird oder ob er zu allgemein ist. Ist dies nicht der Fall, kann die Marke eingetragen und somit geschützt werden.

Wie viel kostet es etwas zu patentieren?

folgende Kosten an, die beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) zu entrichten sind: Anmeldeverfahren: 40 EUR bei elektronischer Anmeldung, 60 EUR bei Anmeldung in Papierform. Recherche: 300 EUR. Prüfungsverfahren: 350 EUR.