Zuletzt aktualisiert am 10. Oktober 2024
Sie gewähren dem Inhaber das alleinige Recht, die Marke in Zusammenhang mit bestimmten Waren oder Dienstleistungen zu verwenden. Das bedeutet, dass andere Personen oder Unternehmen in der Regel ohne Zustimmung des Markeninhabers die Marke nicht für ähnliche Produkte oder Dienstleistungen verwenden dürfen.
Was bedeutet markenrechtlich geschützt?
Die Eintragung einer Marke trägt dazu bei, diese Vorteile zu sichern und die Marke gegen Missbrauch zu schützen. Als Marke schutzfähig sind der Name und/oder das Logo eines Unternehmens, aber auch die Namen/Logos einzelner Produkte.
Was kann man markenrechtlich schützen?
Markenrechtliche geschützt können Wörter, Buchstaben, Zahlen, Abbildungen aber auch Farben und Hörzeichen werden. Nach § 4 Nr. 1 MarkenG entsteht der Markenschutz grundsätzlich erst durch die gebührenpflichtige Anmeldung und Eintragung des Zeichens in das Markenregister.
Ist eine Marke ein Schutzrecht?
Zu den wesentlichen Schutzrechten gehören das Patent, das Gebrauchsmuster als technische Schutzrechte, die eingetragene Marke als Schutz eines Namens oder Kennzeichens sowie der Schutz eines eigenständigen Designs. Zuständig für deutsche Schutzrechte ist das Deutsche Patent- und Markenamt.
Wie funktioniert Markenschutz?
Markenschutz entsteht durch die Eintragung einer angemeldeten Marke in das Register des DPMA. Daneben kann Markenschutz auch durch Verkehrsgeltung infolge intensiver Nutzung eines Zeichens im Geschäftsverkehr oder durch allgemeine Bekanntheit entstehen.
Was ist Markenschutz?
Wann begeht man Markenrechtsverletzung?
Wird ein identisches Zeichen für identische Produkte verwendet, liegt stets eine Markenverletzung vor. Eine Markenrechtsverletzung liegt immer dann vor, wenn ein Dritter ein mit der geschützten Marke identisches Zeichen für den Vertrieb identischer Waren oder Dienstleistungen benutzt.
Was ist nicht als Marke schutzfähig?
Auch beschreibende Angaben sind nicht schutzfähig – zum Beispiel „saftige Birne“ für die Ware Obst (für die Ware Computer könnte der Begriff hingegen schutzfähig sein). Außerdem sind offiziell verwendete, unsittliche und irreführende Zeichen vom Markenschutz ausgeschlossen.
Woher weiss ich ob eine Marke geschützt ist?
In DPMAregister können Sie kostenfrei nach deutschen Marken recherchieren. Die Datenbank enthält angemeldete, eingetragene und zurückgewiesene nationale deutsche Marken.
Wie viel kostet es ein Logo zu schützen?
Beim EUIPO fällt für die Markenanmeldung eine Grundgebühr von 850 Euro an, die eine Waren- und Dienstleistungsklasse enthält. Die zweite Klasse kostet 50 Euro, ab der dritten Klasse fällt eine Gebühr von 150 Euro an.
Welche Strafe bei Markenrechtsverletzung?
Die „einfache“ strafbare Kennzeichenverletzung wird mit Geldstrafe oder Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren bestraft. Wenn der Täter gewerbsmäßig oder bandenmäßig handelt, beträgt die Strafe Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren! Ein gewerbsmäßiges Handeln ist nicht selten.
Wie lange kann eine Marke geschützt werden?
In den meisten Ländern beträgt die Schutzzeit zehn Jahre ab dem Tag der Markenanmeldung. Nach deren Ablauf können Sie den Markenschutz beliebig oft für jeweils zehn weitere Jahre verlängern. Als Inhaber können Sie Ihre Marke verkaufen oder anderen im Rahmen eines Markenlizenzvertrags Nutzungsrechte einräumen.
Was kostet es eine Marke weltweit schützen zu lassen?
Die Gebühr des DPMA für den Antrag auf internationale Registrierung (Gebührennummer: 334 100; 180 Euro) ist innerhalb eines Monats nach Einreichung des Antrags zu zahlen (Informationen zur Gebührenzahlung beim DPMA).
Warum sollte man eine Marke schützen?
Anhand der Marke erkennt der Kunde, von wem die Ware oder die Dienstleistung stammt. Sie lässt auch Rückschlüsse auf die Vertrauenswürdigkeit, Qualität usw. zu und verschafft dem Markeninhaber dadurch eine gewisse Bekanntheit, einen Schutz vor Nachahmern und einen Wettbewerbsvorteil.
Welche Markenschutzrechte gibt es?
Markenrechte können auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene bestehen. Man unterscheidet zwischen Wortmarken (der geschriebene Name), Bildmarken (diese enthalten nur Grafik, keinen Text) und Wort-Bild-Marken. Eher selten gibt es zudem noch Farbmarken, Hörmarken, Geruchsmarken und haptische Marken.
Was ist der Unterschied zwischen Urheberrecht und Markenrecht?
Markenrecht: Schützt Marken, Logos und geschäftliche Bezeichnungen. Urheberrecht: Schützt kreative Werke wie Literatur, Musik und Kunst. Registrierung: Markenrecht erfordert oft eine formale Registrierung, während Urheberrecht automatisch entsteht.
Was regelt das Markenrecht?
Womit befasst sich das Markenrecht? Das Markenrecht befasst sich allgemein mit dem Schutz von Marken und Bezeichnungen von Dienstleistungen und Waren im geschäftlichen Verkehr und gehört zum gewerblichen Rechtsschutz.
Woher weiß ich ob ein Logo geschützt ist?
Wie finde ich heraus, ob ein Logo geschützt ist? Ob Ihr Wunsch-Logo bereits vergeben ist, können Sie mit einer Markenrecherche herausfinden. Möchten Sie Ihr Logo in Deutschland schützen lassen, können Sie zur Recherche die Datenbank des DPMA nutzen.
Wie viel kostet eine Copyright?
Beim DPMA kostet der nationale Markenschutz für bis zu drei Klassen 300 EUR – jede weitere Klasse kostet 100 EUR. Je nachdem, für wie viele Klassen und in welchen Ländern du deine Marke schützen lassen willst, können aber auch ein paar tausend Euro zusammenkommen.
Wann darf ich ein fremdes Logo verwenden?
Unabhängig davon, ob ein Logo durch das Urheberrecht oder Markenrecht geschützt ist, dürfen Sie es nicht ohne Einwilligung auf Ihrer Website, Ihrem Social-Media-Kanal oder in Ihrem kommerziellen Blog verwenden.
Wann verstößt man gegen das Markenrecht?
Sobald ein Zeichen im Geschäftsverkehr genutzt wird, um Waren oder Dienstleistungen zu kennzeichnen, besteht die Gefahr, die Markenrechte Dritter zu verletzen. Wort-, Wort-/Bild- und Bildmarken werden als Registermarken beim Deutschen Patent- und Markenamt oder beim EUIPO als Unionsmarke eingetragen.
Ist ein Name markenrechtlich geschützt?
Das Markenrecht schützt grundsätzlich nicht nur Marken, die zur Bezeichnung von Produkten verwendet werden, sondern auch geschäftliche Bezeichnungen insbesondere Unternehmenskennzeichen. Unter den Begriff des Unternehmenskennzeichens fallen insbesondere der Name und die Firma, aber auch Logos oder sonstige Zeichen.
Wie viel kostet ein Patent auf einen Namen?
Als Anhaltspunkt: Bei einem Patent belaufen sich die Gebühren bis zur Erteilung momentan im Schnitt auf 6 800 EUR (oder 6 950 EUR, wenn die europäische Anmeldung auf Papier eingereicht wird). Nach der Erteilung geht das europäische Patent in die Zuständigkeit der benannten Vertragsstaaten über.
Was bedeutet das kleine r bei Marken?
Registered ® (Registrierte Marke)
Das Zeichen ® kann neben einer eingetragenen Marke angebracht werden. Eine Marke wird nicht bei der Anmeldung als eingetragen betrachtet, sondern erst nach ihrer Registrierung, und zwar wenn sie im entsprechenden Register von der zuständigen Behörde (UIBM, WIPO, EUIPO usw.)
Welche Wörter sind nicht als Markenzeichen geschützt?
Die folgenden Dinge können nicht als Markenzeichen registriert werden: Irreführende Wörter, Namen, Ausdrücke, Slogans (sie sind irreführend) Rein beschreibende Wörter (z. B. „Bestes Eis“, „Rotes Auto“) Rein dekorative Merkmale (sie identifizieren die Quelle nicht)