Zuletzt aktualisiert am 9. August 2024
Zum Schutz der menschlichen Gesundheit bestehen Ein- und Ausfuhrverbote unter anderem für nicht zugelassene Arzneimittel, Betäubungsmittel oder nicht ordnungsgemäß gekennzeichneter Lebensmittel oder Kosmetika.
Was darf nicht durch den Zoll?
Hier kontrolliert der Zoll besonders streng: Produkte aus Elfenbein, Felle oder Leder von Krokodilen und Schlangen müssen im Herkunftsland bleiben. Auch Korallen sind weltweit geschützt. Ebenfalls verboten sind Pflanzen wie Kakteen, kakteenähnliche Pflanzen und Orchideen.
Was wird alles vom Zoll kontrolliert?
Der Zoll erledigt in Deutschland vielfältige Aufgaben. So überprüft er unter anderem, welche Waren ein- und ausgeführt werden, ob Unternehmen illegal Personen beschäftigen und er erhebt bestimmte Steuern wie etwa die Einfuhrumsatz- sowie die Kfz-Steuer.
Auf was achtet der Zoll?
Die Zöllner/innen achten in verschiedener Hinsicht auf den Schutz der Bürger, der Wirtschaft und der Umwelt. Welche Zoll Aufgaben das im Detail hervorbringt, siehst du hier: Prüfung Steuergerechtigkeit. Bekämpfung Schwarzarbeit.
Woher weiß der Zoll den Warenwert?
Laut Art. 70 UZK richtet sich der Zollwert hier nach dem Transaktionswert der eingeführten Ware. Das ist der „tatsächlich gezahlte oder zu zahlende Preis“, den die Waren bei der Überschreitung der Grenze der Europäischen Union hat. Er kann der Handelsrechnung und den jeweiligen Lieferbedingungen entnommen werden.
Was darf der Zoll? - Pakete abfangen, anlasslos durchsuchen...? | Rechtsanwalt Christian Solmecke
Welcher Warenwert muss verzollt werden?
Grundsätzlich wird für alle Waren, die aus Nicht- EU -Ländern eingeführt werden, Einfuhrumsatzsteuer erhoben. Seit dem 1. Juli 2021 ist die Freigrenze für Warensendungen kommerzieller Art bis zu einem Wert von 22 Euro entfallen. Zusätzlich kann ab einem Wert von 150 Euro – je nach Art der Ware – auch Zoll hinzukommen.
Was gehört alles zum Zollwert?
Maßgebend für die Feststellung, ob die Wertgrenze von 150 Euro eingehalten wurde, ist der Sachwert. Entscheidend ist, welcher Betrag tatsächlich gezahlt wurde, um die Ware zu erhalten. Bei Waren zu kommerziellen Zwecken ist der Sachwert der Preis der Waren selbst ohne Transport- und Versicherungskosten.
Was darf der Zoll durchsuchen?
Erlaubt ist die Einsicht in alle Lohn- und Meldeunterlagen sowie alle anderen Geschäftsunterlagen aus denen Umfang, Art und Dauer der Beschäftigung hervorgeht. Die Prüfer dürfen die Unterlagen nicht eigenmächtig aus dem Regal nehmen, beschlagnahmen oder mitnehmen, es sei denn sie haben einen Durchsuchungsbeschluss.
Wann macht Zoll Hausdurchsuchung?
Eine Durchsuchung durch den Zoll ist immer dann möglich, wenn der Zoll einen begründeten Anfangsverdacht hat. Eine Durchsuchung darf dabei durch den Zoll nur dann erfolgen, wenn Gründe dafür vorliegen, dass gerade in den zu durchsuchenden Räumlichkeiten Beweisgegenstände aufgefunden werden können.
Wann wird man vom Zoll kontrolliert?
Das Zollverwaltungsgesetz definiert einen „grenznahen Raum“ von 30 Kilometern hinter der deutschen Zollgrenze an Land und 50 Kilometer hinter Seegrenzen. In diesem Raum darf der Zoll ohne Einschränkungen Personen anhalten und kontrollieren sowie Fahrzeuge und Gepäck überprüfen.
Welche Pakete öffnet der Zoll?
Darf der Zoll meine Post- oder Kuriersendung öffnen? Der Zoll darf trotz Brief- und Postgeheimnis Post- oder Kuriersendungen öffnen lassen und ihren Inhalt prüfen. Oft ist die Freude getrübt, wenn man feststellen muss, dass die erwartete Geschenksendung offensichtlich schon einmal geöffnet wurde.
Was überwacht der Zoll?
Der Zoll überwacht die Einhaltung der Beschränkungen des Außenwirtschaftsverkehrs.
Kann der Zoll mein Auto durchsuchen?
Im grenznahen Raum, der bis zu 30 Kilometer hinter einer Landesgrenze oder 50 Kilometer hinter einer Seegrenze reicht, darf der Zoll ohne Einschränkungen Personen anhalten und kontrollieren sowie Fahrzeuge und Gepäck überprüfen.
Was prüft der Zoll?
Die Hauptzollämter prüfen, ob der Arbeitgeber seine sozialversicherungsrechtlichen Melde-, Beitrags- und Aufzeichnungspflichten erfüllt hat. Hier wird festgestellt, ob die Beiträge zur Kranken-, Renten- und Arbeitslosenversicherung korrekt errechnet und abgeführt wurden.
Welche Ware ist zollfrei?
Bei einem Sachwert von nicht mehr als 150 Euro sind die Sendungen zwar zollfrei, die Einfuhrumsatzsteuer in Höhe von 19 Prozent bzw. 7 Prozent und die Verbrauchsteuer (bei Warensendungen mit verbrauchsteuerpflichtigen Waren) sind aber zu erheben.
Wann greift der Zoll ein?
Das Wichtigste in Kürze: Bereits seit dem 1. Juli 2021 müssen Sie für alle Bestellungen, die aus Nicht-EU-Ländern geliefert werden, Einfuhrabgaben bezahlen. Für Sendungen unter einem Warenwert von 150 Euro müssen Sie keine Zölle zahlen. Es wird jedoch eine Einfuhrumsatzsteuer fällig.
Warum kommen Zollbeamte nach Hause?
In schweren Verdachtsfällen nehmen die Hauptzollämter im Auftrag der Staatsanwaltschaft auch Hausdurchsuchungen einschließlich der Beschlagnahme von Gegenständen vor. Eine Hausdurchsuchung muss durch richterlichen Beschluss angeordnet werden.
Hat der Zoll was mit der Polizei zu tun?
Der Zoll ist nicht nur Finanzverwaltung, sondern auch Polizei des Bundes. Entsprechend spielt er eine zentrale Rolle im Feld der Inneren Sicherheit. Gleichwohl steht er im Schatten von Polizei und Diensten, und die bürgerrechtliche Kritik interessiert sich nur selten für seine Aktivitäten.
Bei welchen Straftaten Hausdurchsuchung?
Besonders relevant können Hausdurchsuchungen bei Rauschgiftdelikten, Darknet-Bestellungen oder Diebstahldelikten sein, bei denen das Auffinden einschlägiger Beweise angenommen werden kann. Aber auch bei anderen Straftaten ist die Hausdurchsuchung eine häufige Vorgehensweise.
Wo darf der Zoll nicht kontrollieren?
Das Zollverwaltungsgesetz definiert einen „grenznahen Raum“ von 30 Kilometern hinter der deutschen Zollgrenze an Land und 50 Kilometer hinter Seegrenzen. In diesem Raum darf der Zoll ohne Einschränkungen Personen anhalten und kontrollieren sowie Fahrzeuge und Gepäck überprüfen.
Was passiert wenn der Zoll vor der Tür steht?
Die vor der Tür stehenden Beamten der Steuerfahndung haben sich vorzustellen und Ihnen den Grund Ihrer Gegenwart zu offenbaren. Sie werden Ihnen einen Durchsuchungsbeschluss vorlegen. Sie haben genug Zeit, sich diesen genau durchzulesen. Verfallen Sie nicht in Panik.
Wird alles vom Zoll kontrolliert?
Grundsätzlich wird nicht jedes Paket geöffnet und kontrolliert, denn die Paketmengen sind dafür viel zu hoch. Stattdessen picken sich Zöllner Stichproben heraus und kontrollieren nur einzelne Pakete sowie den Paketinhalt.
Was zählt alles zum Warenwert?
Was ist der deklarierte Warenwert? Hierbei handelt es sich um den Transaktionswert. Dies ist in der Regel der Betrag, der für die zu importierenden Produkte bezahlt wird. Ein Beispiel: Wenn sie zwei Uhren im Wert von jeweils 160 US$ versenden, beträgt der Warenwert 320 US$.
Wann entsteht eine Zollschuld?
Eine Zollschuld kann im Normalfall bei der Einfuhr oder Ausfuhr entstehen (Einhaltung der Vorschriften), oder aber sie kann infolge eines Verstoßes gegen bestimmte Vorschriften anfallen (Nichteinhaltung der Vorschriften).