Wie kann ich feststellen ob ein Name geschützt ist?

Zuletzt aktualisiert am 4. Oktober 2024

Hierzu raten wir Ihnen insbesondere Einsicht ins Handelsregister (www.handelsregister.de) zu nehmen, Branchenadressbücher zu durchsuchen und Suchmaschinen im Internet zu nutzen. Weiter sollten Sie Einsicht ins Markenregister (www.dpma.de) nehmen und überprüfen, ob der Wunschname bereits markenrechtlich geschützt ist.

Wo kann ich Markennamen prüfen?

Sie können den zentralen Kundenservice des DPMA kontaktieren (Telefon: 089 2195-1000). Die Datenbankhotline Rechercheunterstützung (Telefon: 089 2195-3435) beantwortet gerne Ihre Fragen zur Suche. In den Recherchesälen des DPMA in München und Berlin unterstützen Sie sachkundige Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.

Ist der Name geschützt?

Grundsätzlich sind die Rechte am eigenen Namen geschützt. Gerade beim Thema Firmennamen kann es jedoch zu Überschneidungen verschiedener Rechte kommen. Das Bürgerliche Gesetzbuch, das Markenrecht, das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb und das Handelsgesetzbuch enthalten die Säulen der Namensrechte.

Wie finde ich heraus ob ein Produkt geschützt ist?

Eine Möglichkeit herauszufinden, ob Ihr Produkt oder Ihre Idee schon von einer anderen Person erfunden und zum Patent angemeldet wurde, bietet Espacenet, die kostenlose Online-Datenbank des EPA. Sie enthält über 150 Millionen Patentdokumente aus aller Welt, und zwar sowohl Patentanmeldungen als auch erteilte Patente.

Wie finde ich raus ob ein Logo geschützt ist?

Wie finde ich heraus ob ein Logo geschützt ist? Nutze die Datenbank des Deutschen Patent- und Markenamts, um zu prüfen ob ein Logo bereits geschützt ist und verwendet werden darf. Bei der Erstellung eines Logos musst du darauf achten, dass die Markenrecht von anderen Bildmarken beachtet werden.

Firmenname finden und prüfen!

Wie erkenne ich ob ein Logo geschützt ist?

Um den markenrechtlichen Schutz eines Logos zu erlangen, kann das Logo in das nationale Markenregister beim Deutschen Patent- und Markenamt - kurz DPMA - in München eingetragen werden. Der markenrechtliche Schutz gibt dem Inhaber das ausschließliche Recht, das Logo als Kennzeichen zu verwenden.

Wie überprüfe ich, ob mein Logo markenrechtlich geschützt ist?

Sie können alle angemeldeten und eingetragenen Marken kostenlos mithilfe des Trademark Electronic Search System (TESS) des US-Patent- und Markenamts (USPTO) durchsuchen. Wenn Ihre Marke ein Designelement enthält, müssen Sie es mithilfe eines Designcodes suchen.

Wie bekommt man raus ob ein Name geschützt ist?

Hierzu raten wir Ihnen insbesondere Einsicht ins Handelsregister (www.handelsregister.de) zu nehmen, Branchenadressbücher zu durchsuchen und Suchmaschinen im Internet zu nutzen. Weiter sollten Sie Einsicht ins Markenregister (www.dpma.de) nehmen und überprüfen, ob der Wunschname bereits markenrechtlich geschützt ist.

Was ist ein geschützter Name?

Geschützte Namen bezeichnet den Mechanismus, mit dem das Register bestimmte Namen reservieren kann, um bestimmten Kategorien von Antragstellern zusätzlichen Rechtsschutz zu gewähren .

Welche Namen können nicht geschützt werden?

Wo kann ich prüfen ob es den Firmennamen schon gibt?

Bei Markenbezeichnungen empfiehlt sich ein Besuch auf der Website des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA). Dort findest du alle eingetragenen Marken, die du mit deiner gewünschten Bezeichnung abgleichen kannst.

Wie viel kostet ein Patent auf einen Namen?

Als Anhaltspunkt: Bei einem Patent belaufen sich die Gebühren bis zur Erteilung momentan im Schnitt auf 6 800 EUR (oder 6 950 EUR, wenn die europäische Anmeldung auf Papier eingereicht wird). Nach der Erteilung geht das europäische Patent in die Zuständigkeit der benannten Vertragsstaaten über.

Ist der Name patentiert?

Seinen Vornamen, Nachnamen oder Geburtsnamen kann man nicht patentieren und schützen. Ein probates Schutzrecht für Ihren Firmen-Namen bietet aber eine Markenanmeldung.

Was ist der PDO-Status?

Geschützte Ursprungsbezeichnung (g.U.) Als g.U. eingetragene Produktnamen sind diejenigen, die die engste Verbindung zu dem Ort haben, an dem sie hergestellt werden. Produkte: Lebensmittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse und Weine.

Wann ist ein Name geschützt?

Markenschutz entsteht mit Eintragung der Marke in das Register. Die Schutzdauer beginnt mit dem Anmeldetag und beträgt zunächst zehn Jahre. Durch Zahlung der Verlängerungsgebühr kann sie um jeweils weitere zehn Jahre verlängert werden.

Kann ich jeden Namen schützen lassen?

Ja, ein Firmenname lässt sich schützen. Dies erfolgt durch die Eintragung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Dabei wird geprüft, ob der Name bereits von einer anderen Firma genutzt wird oder ob er zu allgemein ist. Ist dies nicht der Fall, kann die Marke eingetragen und somit geschützt werden.

Wie viel kostet es einen Namen zu schützen?

– Kosten einer deutschen Markenanmeldung (DPMA)

Die Anmeldung einer deutschen Marke erfolgt durch Antrag beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Die Grundgebühr für die Anmeldung einer deutschen Marke beträgt 300 Euro (bzw. 290 Euro bei Onlineanmeldung). Diese Grundgebühr ist bei allen Markenarten gleich.

Wie finde ich heraus ob ein Logo geschützt ist?

Urheberrechtlicher Schutz eines Logos ist nur in sehr seltenen Ausnahmefällen möglich. Dazu muss das Logo eine besondere Kreativität und Individualität aufweisen. Dafür muss man das Logo jedoch nicht irgendwo eintragen oder hinterlegen lassen. Der Urheberschutz beginnt prinzipiell mit Fertigstellung des „Kunstwerks“.

Wie kann ich überprüfen, ob ein Logo bereits existiert?

Führen Sie einfach eine umgekehrte Bildersuche bei Google durch, um zu sehen, ob jemand dieses Zeichen schon einmal online gepostet hat. Dies hilft auch dabei, die Schritte eins und drei mit weiteren Bildern zu ergänzen, die Ihrem neuen Design ähneln.

Woher wissen Sie, ob Sie ein Logo verwenden dürfen?

Verwenden Sie die USPTO-Datenbank zur Markensuche

In dieser Datenbank können Sie nach eingetragenen Marken und anhängigen Anmeldungen suchen. Mithilfe dieser Ressource können Sie schnell feststellen, ob ein Logo als Marke eingetragen ist, und mögliche rechtliche Probleme vermeiden.

Welche Namen kann man nicht schützen lassen?

Vom Schutz ausgeschlossen sind neben Zeichen, die nicht klar und eindeutig bestimmbar sind, vor allem Zeichen, denen jegliche Unterscheidungskraft fehlt oder die die betreffenden Waren und Dienstleistungen lediglich beschreiben.

Wie erkenne ich ob etwas urheberrechtlich geschützt ist?

Woher weiß ich, ob ein Lied urheberrechtlich geschützt ist? Grundsätzlich muss man davon ausgehen, dass Musik urheberrechtlich geschützt ist. Voraussetzung ist lediglich die Schöpfung eines musikalischen Werks. Eine solche Schöpfung liegt vor, wenn die im Urheberrecht vorausgesetzte Schöpfungshöhe erreicht ist.

Wie darf man Markennamen verwenden?

Fremde Marken dürfen von Dritten verwendet werden, wenn sie nicht als Herkunftshinweise dienen. Dies liegt beispielsweise vor, wenn die Marke vergleichend, redaktionell oder rein dekorativ (wenn das Zeichen vom Verkehr ausschließlich als Verzierung aufgefasst wird) eingesetzt wird.

Wo kann ich sehen ob ein Name geschützt ist?

Wie überprüfe ich Patentnamen?

Auf der Website des indischen Patentamts steht ein kostenloses Suchsystem für indische Patentinformationen namens „InPASS“ (Indian Patent Advanced Search System) zur Verfügung . Das System ermöglicht die Volltextsuche nach veröffentlichten Patentanmeldungen, erteilten Patenten und Rechtsstatusinformationen zu indischen Patenten.