Wie kann ich sehen ob ein Name geschützt ist?

Zuletzt aktualisiert am 4. Oktober 2024

Hierzu raten wir Ihnen insbesondere Einsicht ins Handelsregister (www.handelsregister.de) zu nehmen, Branchenadressbücher zu durchsuchen und Suchmaschinen im Internet zu nutzen. Weiter sollten Sie Einsicht ins Markenregister (www.dpma.de) nehmen und überprüfen, ob der Wunschname bereits markenrechtlich geschützt ist.

Ist mein Name urheberrechtlich geschützt?

Grundsätzlich sind die Rechte am eigenen Namen geschützt. Gerade beim Thema Firmennamen kann es jedoch zu Überschneidungen verschiedener Rechte kommen. Das Bürgerliche Gesetzbuch, das Markenrecht, das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb und das Handelsgesetzbuch enthalten die Säulen der Namensrechte.

Wann ist ein Name geschützt?

Markenschutz entsteht mit Eintragung der Marke in das Register. Die Schutzdauer beginnt mit dem Anmeldetag und beträgt zunächst zehn Jahre. Durch Zahlung der Verlängerungsgebühr kann sie um jeweils weitere zehn Jahre verlängert werden.

Wo kann ich sehen ob ein Firmenname schon vergeben ist?

Wie kann ich herausfinden ob ein Logo geschützt ist?

Nutze die Datenbank des Deutschen Patent- und Markenamts, um zu prüfen ob ein Logo bereits geschützt ist und verwendet werden darf.

Firmenname finden und prüfen!

Wie erkenne ich ob ein Logo geschützt ist?

Um den markenrechtlichen Schutz eines Logos zu erlangen, kann das Logo in das nationale Markenregister beim Deutschen Patent- und Markenamt - kurz DPMA - in München eingetragen werden. Der markenrechtliche Schutz gibt dem Inhaber das ausschließliche Recht, das Logo als Kennzeichen zu verwenden.

Wo kann ich sehen ob der Name geschützt ist?

Hierzu raten wir Ihnen insbesondere Einsicht ins Handelsregister (www.handelsregister.de) zu nehmen, Branchenadressbücher zu durchsuchen und Suchmaschinen im Internet zu nutzen. Weiter sollten Sie Einsicht ins Markenregister (www.dpma.de) nehmen und überprüfen, ob der Wunschname bereits markenrechtlich geschützt ist.

Ist mein Markenname schon vergeben?

Bei Markenbezeichnungen empfiehlt sich ein Besuch auf der Website des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA). Dort findest du alle eingetragenen Marken, die du mit deiner gewünschten Bezeichnung abgleichen kannst.

Welche Firmennamen sind nicht zulässig?

Die Geschäftsverhältnisse und Haftungsverhältnisse müssen durch den Zusatz der Rechtsform im Firmennamen ersichtlich sein. Der Firmenname darf nicht irreführend sein. Ein Firmenname, der Begriffe wie Institut, Finanz, Bio, Zentrum, Bank oder Europäisch enthält, ist deshalb häufig unzulässig.

Ist der Unternehmensname schon vergeben?

Firmenname online prüfen

Grundsätzlich prüft das zuständige Amtsgericht vor der Eintragung im Handelsregister, ob ein Firmenname bereits vergeben ist oder zu große Ähnlichkeiten mit einem anderen Namen aufweist. Vorab können Sie jedoch auch selbst online recherchieren und Ihren Firmennamen auf Verfügbarkeit prüfen.

Ist ein Firmenname automatisch geschützt?

Ja, ein Firmenname lässt sich schützen. Dies erfolgt durch die Eintragung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Dabei wird geprüft, ob der Name bereits von einer anderen Firma genutzt wird oder ob er zu allgemein ist. Ist dies nicht der Fall, kann die Marke eingetragen und somit geschützt werden.

Was ist ein geschützter Name?

Geschützte Namen bezeichnet den Mechanismus, mit dem das Register bestimmte Namen reservieren kann, um bestimmten Kategorien von Antragstellern zusätzlichen Rechtsschutz zu gewähren .

Ist der Name einer GmbH geschützt?

Der gute Name

an seiner Firma. Die Firmaist dabei nach dem Handelsgesetzbuch (HGB) nur der Unternehmensname und nicht, wie häufig vermutet, das Unternehmen selbst. Die Firma bzw. der Unternehmensname ist in Deutschland vielfältig gesetzlich geschützt.

Wie prüft man Markennamen?

mit einer Markenrecherche in den Datenbanken des DPMA überprüfen. Dort sind alle angemeldeten, eingetragenen und zurückgewiesenen deutschen Marken aufgelistet. Um die Markenrechte vollständig zu prüfen, müssen Sie sowohl nach identischen Markennamen als auch ähnlichen Markenzeichen suchen.

Wie viel kostet ein Patent auf einen Namen?

Als Anhaltspunkt: Bei einem Patent belaufen sich die Gebühren bis zur Erteilung momentan im Schnitt auf 6 800 EUR (oder 6 950 EUR, wenn die europäische Anmeldung auf Papier eingereicht wird). Nach der Erteilung geht das europäische Patent in die Zuständigkeit der benannten Vertragsstaaten über.

Wie viel kostet es einen Namen zu schützen?

Die Grundgebühr für die Anmeldung einer deutschen Marke beträgt 300 Euro (bzw. 290 Euro bei Onlineanmeldung). Diese Grundgebühr ist bei allen Markenarten gleich. Es macht keinen Unterschied, ob eine Wortmarke, Bildmarke oder gar eine exotische 3D-Marke bzw.

Wer prüft den Firmennamen?

Mögliche Quellen zur Prüfung des Firmennamens sind:

Suchmaschinen (online) Handelsregister (www.handelsregister.de) Markenregister (www.dpma.de) Amt der europäischen Union für geistiges Eigentum (euipo.europa.eu)

Wie darf ein Kleingewerbe heißen?

Welcher Name ist für das Unternehmen zulässig? Es ist keine Firmierung erlaubt. Der Name Ihres Kleingewerbes muss den Vor- und Nachnamen des Inhabers enthalten.

Welche Namen sind markenrechtlich geschützt?

Was bedeutet das R bei Firmennamen?

Registered ® (Registrierte Marke)

eingetragen und somit registriert wurde. Das Gesetz verpflichtet nicht zur Verwendung des Zeichens ® für eine registrierte Marke. Es ist jedoch nicht erlaubt, das Zeichen ® zu verwenden, wenn die Marke nicht eingetragen ist bzw. solange die Marke noch in der Anmeldephase ist.

Kann es zwei Firmen mit dem gleichen Namen geben?

Grundsätzlich ist allerdings möglich, dass zwei Unternehmen ein und denselben Namen tragen können. Voraussetzung ist allerdings, dass sie zwei unterschiedlichen Registergerichten angeschlossen sind.

Wie kann ich herausfinden ob etwas patentiert ist?

Eine Möglichkeit herauszufinden, ob Ihr Produkt oder Ihre Idee schon von einer anderen Person erfunden und zum Patent angemeldet wurde, bietet Espacenet, die kostenlose Online-Datenbank des EPA. Sie enthält über 150 Millionen Patentdokumente aus aller Welt, und zwar sowohl Patentanmeldungen als auch erteilte Patente.

Sind Nachnamen geschützt?

Der Name einer Person zählt zum verfassungsrechtlich geschützten Persönlichkeitsrecht. Er besteht aus Vor- und Familienname und dient dazu, eine Person im Rechtsverkehr von anderen Personen zu unterscheiden und zu identifizieren.

Wie finde ich heraus ob ein Unternehmen seriös ist?

Auf der Seite www.handelsregister.de hat man die Möglichkeit sich über Unternehmen zu informieren. Hierzu muss man auf den Reiter „normale Suche“ gehen. Nun hat man die Möglichkeit, Informationen zu dem Unternehmen einzugeben. Am einfachsten ist die Suche mittels der Registernummer und dem Registergericht.

Was kostet eine Markenrecherche?

Eine professionelle Markenrecherche vom advocado Partner-Anwalt kostet für eine nationale Marke ab 350 Euro netto – je nach Komplexität und Recherche-Umfang. Für die Markenanmeldung vom Partner-Anwalt entstehen inklusive Beratung, Vorbereitung und Durchführung noch einmal Kosten von ab 250 Euro netto.